Erfolg für die Desa-ArbeiterInnen: Gewerkschaft und Fabrikleitung einigen sich

DEUTSCHLAND | 29 – 09 – 2009 | Die Kampagne für Saubere Kleidung feiert einen großen Erfolg: Dieeinjährige Kampagne gegen die Desa-Lederfabrik hat Wirkung gezeigt undkann nun beendet werden. Nach monatelangen Verhandlungen erklärte sichder türkische Zulieferer für die Luxushersteller Prada und Samsoniteendlich bereit, GewerkschafterInnen wiedereinzustellen. DieGewerkschaft Deri Is und die Desa-Geschäftsführung unterzeichneten eineentsprechende Vereinbarung. Weiterlesen…

»Die Linke soll sich nicht bange machen lassen«

Antimilitaristin wegen Protest gegen Bundeswehr in Berlin vor Gericht. Ein Gespräch mit Inge Viett*

Sie wurden 2008 bei Protesten gegen das Gelöbnis der Bundeswehr in Berlin festgenommen und stehen nun vor Gericht. Was wird Ihnen vorgeworfen?

Es sind Standardvorwürfe, die formuliert werden, wenn man versucht, sich prügelnden Polizisten zu entziehen: »Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte« und »versuchte Gefangenenbefreiung«. Weiterlesen…

Schäubles Horrorliste

BERLIN | 26 – 09 – 2009 | Voyeur Schäuble: Ist man demnächst nicht einmal auf der Toilette vor dem Innenminister sicher?

Das Bundesinnenministerium will nach der Wahl die Geheimdienste massiv stärken und die Überwachung der Bevölkerung weiter ausbauen. Weiterlesen…

Rhein-Main: Drei Wahlkampfstationen mit Stefan Engel

FRANKFURT | 25 – 09 – 2009 | Das war neu für die Kollegen von Opel Rüsselsheim: ein Parteivorsitzender – selbst Arbeiter – eine Stunde vor dem Tor 48. Stefan Engel, der Vorsitzende der MLPD, war beim selbständigen Opel-Streik 2004 ein wichtiger Berater gewesen und ging sofort auf die aktuelle Situation bei Opel ein: selbst beim Einstieg der Magna-Gruppe bleiben 35 Prozent bei GM – und denen geht es nur um die billigen Gelder vom Staat. Weiterlesen…

Die Einladung zu der Herbstdemonstration am 24. Oktober 2009 in Berlin

Die 7. Bundesdelegiertenkonferenz hat am 28. Februar 2009 die Durchführung der 6. Bundesweiten Herbstdemonstration am 24.Oktober in Berlin beschlossen. Diese möchten wir wie in den Vorjahren wieder auf einer breiten Basis durchführen und möchten Euch dazu einladen, diese Demonstration aktiv zu unterstützen, dazu aufzurufen und zu mobilisieren.
Die dramatische Verschlechterung der Lebensbedingungen von mehreren Millionen Menschen durch die Einführung und Umsetzung von Hartz IV und nun auch noch die Wirtschaftskrise zeigen, wie wichtig es ist, gemeinsam, aktiv und solidarisch auf gleicher Augenhöhe und auf breiter Front gegen diese Politik des Sozialabbaus und des Abbaus demokratischer Rechte vorzugehen. Bewusst hat sich die Montagsdemobewegung auf eine Demonstration nach den Bundestagswahlen entschieden. Schonzeit für eine neue Regierung kann es nicht geben. Nach der Wahl ist vor der Wahl!
In diesen Tagen gibt es die bundesweite Montagsdemobewegung nun seit 5 Jahren. Darauf sind wir Montagsdemonstranten zu Recht stolz. Weiterlesen…

Keine Abschiebung von Roma-Flüchtlingen – Bedingungsloser Schutz für Sinti und Roma

DEUTSCHLAND | 21  – 09 – 2009 | Der Aufruf “Keine Abschiebung von Roma-Flüchtlingen – Bedingungsloser Schutz für Sinti und Roma” wurde von der Vereinigung der Verfolgten des  Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA)  und dem Flüchtlingsrat Niedersachsen initiiert. Weiterlesen…

Demo gegen NATO-Einsatz

MÜNCHEN | 10 – 09 – 2009 | Am Mittwochabend fanden sich mehrere Dutzend Menschen auf dem Odeonsplatz um gegen den NATO-Einsatz in Afghanistan zu protestieren. Mit Transparenten und Schildern auf denen der Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Weiterlesen…

Kampagnestart zum Wahlrecht für alle Migrantinnen und Migranten

DEUTSCHLAND | 09 – 09 – 2009 | Wir, als einer der ältesten Föderation der Arbeiter-Innen aus der Türkei in Deutschland, starten am 12. September eine bundesweite Kampagne für die Mitwirkungs- und Entscheidungsrechte aller Migrantinnen und Migranten. Diese Kampagne möchten wir mit allen Kräften, die für die Gleichberechtigung der Migrantinnen und Migranten sind, durchführen. Weiterlesen…

200 der 600 Provinzen unter Maoistischer Kontrolle

INDIEN | 09 – 09 – 2009 | In Lalgarh hat die Bevölkerung sämtliche Geschäfte geschlossen und somit das Leben in der Stadt lahm gelegt, nachdem die Einsätze der Regierung als Reaktion auf die Befreiung durch die Maoisten zugenommen hatten. Weiterlesen…

Philpipinische Regierung verhaftet Friedensvermittler

PHILIPPINEN | 09 – 09 – 2009 | Die Kommunistische Partei der Philippinen verurteilt die Verhaftung des Friedensvermittlers Alfredo Monapo aufs schärfste. Auf der Grundlage eines Abkommens  zwischen der Philippinischen Regierung und der National Demokratischen Front Philippinien aus dem Jahr 1995 genießen sämtliche Personen Immunität, die an Friedensgesprächen teilnehmen. Weiterlesen…