Augenzeugenbericht über das Massaker an 36 kurdischen ZivilistInnen

SIRNEX | 30 – 12 – 2011 | In der Nacht zum 29.12.2011 bombardierten türkische F-16 Bomber nach Aufklärung durch eine Heron Drohne eine Gruppe von etwa 50 kurdischen ZivilistInnen in der Nähe der türkisch irakischen Grenze in der Provinz Şirnex (Şırnak) direkt vor dem kurdischen Dorf Roboski (Ortasu) und töteten mindestens 36 Personen, 17 weitere werden noch vermisst. Weiterlesen…

Wenn 35 Menschen verhaftet werden, werden 35.000 nachfolgen

TÜRKEI-KURDISTAN | 30 – 12 – 2011 | Angehörige von in der Vergang­enheit ermordeten JournalistInnen haben auf einer Pressekonferenz in Amed (Diyarbakir) die jüngsten Operationen gegen die Presse mit der Phase der 90er Jahre verglichen. Die Mentalität, mit der in den 90ern kritische JournalistInnen auf offener Straße ermordet wurden sei dieselbe, die der heutigen Verhaftungswelle zu Grunde liegt. Weiterlesen…

Streiks legen Belgien lahm

BELGIEN | 29 – 12 – 2011 | Gegen die geplanten Rentenreformpläne der neuen Regierung von Ministerpräsident Elio Di Rup streikten am Mittwoch zunächst der öffentliche Schienenverkehr, am Donnerstag dann der komplette öffentliche Dienst. Weiterlesen…

Luftangriffe auf Gazastreifen

PALÄSTINA | 29 – 12 – 2011 |  Israel setzt seine Angriffe auf Palästina fort, nicht nur in Form von bewaffneten Angriffen, ebenso in Form des Siedlungsausbaus. Israel hat weitere Bauvorhaben auf palästinensischem Territorium genehmigt. Die Stadtverwaltung von Jerusalem gab grünes Licht für den Bau von 130 neuen Wohnungen im Ostteil der Stadt. Darüber hinaus soll nach Angaben eines Rathaussprechers ein weitläufiger Tourismus-Komplex in mehrheitlich palästinensischen Stadtteilen entstehen. Die israelische Regierung beschloss zudem, einen Vorposten jüdischer Siedler im Westjordanland zu legalisieren. Weiterlesen…

Lasst uns den Volkskrieg mit dem Ziel des Zurückschlagens der „Operation Grüne Jagd“ – dem Krieg gegen das Volk – verstärken!

INDIEN | 25 – 12 – 2011 | Aufruf der Zentralen Militärkommission der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten) aus Anlass des 11. Gründungstages der PLGA (Volksbefreiungs-Guerilla-Armee) Weiterlesen…

Völkermordlüge unter Strafe stellen

DEUTSCHLAND | 24 – 12 – 2011 | „Wir brauchen ein solches Gesetz auch in Deutschland.“ Weiterlesen…

Einladung GEA AG in Düsseldorf

DÜSSELDORF | 21 - 12 – 2011 | Lieber Kolleginnen und Kollegen, Seht geehrte Damen und Herren, Weiterlesen…

Massenverhaftungen von kurdischen Journalisten

ISTANBUL | 20 – 12 – 2011 | Im Rahmen der laufenden KCK-Prozesse in der Türkei sind heute Morgen die Tageszeitung „Özgür Gündem“, die Nachrichtenagentur „DIHA“, die Nachrichtenagentur „Etik Ajans“, der Verlag „Gün Maatbasi“ und die Zeitschrift „Demokratik Modernite“ zur Zielscheibe der AKP-Polizei geworden.
Zeitgleich wurden in den Räumlichkeiten und Büros dieser Medien-Organe Razzien durchgeführt und in Folge dessen 25 Journalistinnen und Journalisten verhaftet. Die Razzien wurden auf Befehl der 9. Strafkammer von Istanbul durchgeführt. Weiterlesen…

“Schlag gegen Pressefreiheit in der Türkei”

DEUTSCHLAND | 20 – 12 – 2011 | “Die türkische Regierung tritt die Pressefreiheit mit Füßen”, erklärt die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke – selbst Journalistin für die Tageszeitung junge Welt – zu den heutigen Razzien gegen prokurdische Medien in der Türkei, bei denen Dutzende Journalisten inhaftiert wurden. Weiterlesen…

Das Migrantenrecht ist ein Menschenrecht!

ATIK | 18 – 12 – 2011 | Während einer UN Ratssitzung 1990 wurde beschlossen die ‚Internationale Migrantenrechts Konvention’ zu deklarieren. Abermalig proklamierte die UN im Jahre 2000 den 18. Dezember als den ‚Internationalen Tag der Emigranten’. Im Jahre 2003 wurde diese Konvention mit der Zustimmung von 20 Ländern- welche weniger zur Kategorie der Industrieländern sondern eher zur Kategorie der ‚Auswanderungsländer’ gelten, offiziell anerkannt. Heute im Jahre 2011 hat ein Großteil der Einwanderungsindustrieländer diese Konvention noch immer nicht unterschrieben. Weiterlesen…