Wir gedenken an den 20. Todestag von Willi Dickhut
15 Mai 2012
DEUTSCHLAND | 15 – 05 – 2012 |Im Alter vom 88 Jahren starb der Antifaschist, Arbeitertheoretiker und Mitbegründer der MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) am 8 Mai 1992. Weiterlesen…
Solidarität mit den streikenden ArbeiterInnen der TOGO Schuhfabrik!
11 Mai 2012
ATIK | 10 – 05 – 2012 | Die Arbeiterinnen und Arbeiter der TOGO Schuhfabrik in Ankara (Türkei) befinden sich seit dem 27. April 2012 im Streik. Am 10. Mai 2012 wurden sie mit der Begründung, dass ihr Transparent, welches sie vor den Werkstoren aufgespannt hatten, gegen gesetzliche Regelungen verstoße, in Gewahrsam genommen. Weiterlesen…Gegen die Schließung des Schienenwerkes TSTG!
8 Mai 2012
Die Lasten der Krise sollen diejenigen bezahlen, die sie verursacht haben, nicht die Arbeiter_innen! Weiterlesen…
Freiheit für Kemal Çiçek
3 Mai 2012
DEUTSCHLAND | 03 – 05 – 2012 | Am 28. und 29. April hielt Prof. Dr. Kemal Cicek, als Genozidleugner “qua Amt” – er ist Vorsitzender der offiziösen staatsnahen Historikerkommission der Türkei – international berüchtigt, zwei Vorträge in Köln und Frankfurt am Main über das „Armenierproblem“. Die Veranstaltungen wurden von DITIB – Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. – organisiert. Der Istanbuler Zweig des Menschenrechtsvereins der Türkei (IHD) hat inzwischen Strafanzeige gegen Cicek wegen Volksverhetzung (Art. 216 StGB/Türkei) erstattet, weil der oberste Hüter der türkischen Geschichtsdoktrin im türkischen Fernsehen einen Armenier türkischer Staatszugehörigkeit öffentlich mit dem Tod bzw. Deportation bedroht hat. Weiterlesen…
Die 8. Ausgabe von Solution ist Erschienen
28 April 2012
YDG | 28 – 04 – 2012 | Liebe Leserinnen und Leser!
Das Solution-Redaktionskomitee hat sich am 31.3./1.4. getroffen um über die Probleme zu diskutieren und neue Perspektiven zu entwickeln. Leider konnten nicht alle ins Komitee gewählten GenossInnen an dem Treffen teilnehmen. Das Treffen hat mit zwei Referaten angefangen. Die Referate beinhalteten die Themen des wirtschaftlichen Zitierens und die verschiedenen Arten und Weisen eines Artikels zu verfassen. Nachdem die Referate vorgetragen wurden, gab es noch einen Einführungsvortrag von einem MYK-Mitglied (Zentralvorstandskomitee), welches die Bedeutung A/P- Mittel beinhaltete. Der 2. Tagesordnungspunkt war Kritik und Selbstkritik, rückblickend auf die zwei Zeitschriften im letzten Jahr. Von den Diskussionen heraus wurde festgestellt, dass die Mehrheit der Komitee Mitglieder sehr unerfahren waren und sie vor einer schwierigen Aufgabe standen, die sie nicht bewältigen konnten. Weiterlesen…
EuGH und VwGH: Verschärfungen des Fremdenrechts seit EU-Beitritt 1995 teilweise nicht anzuwenden
26 April 2012
Österreich | 26 – 04 – 2012 | Türkische Staatsbürger könnten künftig von diversen Verschärfungen des Fremdenrechts ausgenommen werden. Das legen Entscheide von Europäischem Gerichtshof und Verwaltungsgerichtshof nahe, die am Montag von Grünen-Menschenrechtssprecherin Alev Korun und Anwalt Helmut Blum in einem Pressegespräch präsentiert wurden. Demnach müssten Türken mit österreichischem Ehepartner etwa die Integrationsvereinbarung mit den verpflichtenden Sprachtests nicht absolvieren.
STIMMEN GEGEN RASSISMUS UND POLITISCHE HETZE!
17 April 2012
INNSBRUCK | 17 – 04 – 2012 | Der Wahlk(r)ampf in Innsbruck zu den Gemeinderats- und Bürgermeister_innenwahlen nähert sich dem Ende. Am Donnerstag, 12. April bestritten mehrere Parteien ihr Wahlkampffinale. Auch die “Diebepartei “FPÖ.
Aus Mangel an KompePENZ kam der gelernte Zahntechniker Heinz-Christian Strache aus Wien/Viyana/Bec angereist,
um im Innsbrucker Stadtteil Olympisches Dorf (O-Dorf) zu reden. Freilich lässt sich auch bei ihm über soziale und politische
Kompetenz streiten. Weiterlesen…
Für das Asylrecht der Aktivisten der kurdischen Migrantenorganisation YEK-KOM!
8 April 2012
DEUTSCHLAND | 08 – 04 – 2012 | Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat in der letzten Woche den unbefristeten Aufenthaltsstatus (die Niederlassungserlaubnis) des stellvertretenden Vorsitzenden des Dachverbands der kurdischen Vereine in Deutschland, YEK-KOM, Bahaddin Dogan, sowie des Mitglieds des Disziplinarrates des Dachverbandes, Ahmet Zeyrek, annulliert. Damit hängt über beiden jederzeit das Damoklesschwert einer Abschiebung. Denn statt eines Asyls wird ihnen nur eine „Duldung“ gewährt, die jederzeit willkürlich aufgehoben werden kann. Weiterlesen…
Presseerklärung der Bürgerinitiative Duisburg – Zinkhüttenplatz
6 April 2012
DUISBURG | 07 – 04 – 2012 | Wir haben es einmal getan, wir tun es wieder- Erneut Zeit für einen Neuanfang Weiterlesen…
Demonstration gegen die Schließung des TSTG – Werks
4 April 2012
DUISBURG | 05 – 04 – 2012 | Circa 300 Arbeiter_innen demonstrierten heute gegen die geplante Schließung des TSTG – Werkes. Das TSTG – Werk, was das letzte Eisenbahnschienen produzierende Werk ist, und dessen Hauptzulieferer die Deutsche Bahn AG ist, soll laut der Bekanntmachung Mitte letzten Monats geschlossen werden. Weiterlesen…
