Podiumsdiskussion – Der demokratische Öffnungsprozess und die Kurdenfrage

ULM | 01 – 12 – 2009 |Im Rahmen einer Podiumsdiskussion, welche von der ATIK ( Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa) organisiert wurde, fanden sich ca. 300 Teilnehmer ein um über den seit Monaten in der Türkei andauernden Prozess der „demokratischen Öffnung“ zu beleuchten und zu begleiten. Weiterlesen…

Deutsche Bank kündigt sämtliche Konten der MLPD

GELSENKIRCHEN | 24 – 11 – 2009 | Am 14. November erhielt Stefan Engel, der Vorsitzendeder MLPD, einen Brief der Deutschen Bank vom 12. November. Darin wurden alle sechs bei diesem Institut geführten Geschäftskonten der MLPD zum 14. Januar 2010 gekündigt. Mit sofortiger Wirkung wurde der Dispositionskredit gekündigt. Damit haben die Attacken auf die Geschäftsfähigkeit der MLPD einen neuen Höhepunkt erreicht: Weiterlesen…

Josef Ackermann setzt weiter auf Spekulationsgewinne

DEUTSCHLAND | 23 – 11 – 2009 | Vielfach wird in den letzten Wochen das Ende der Wirtschafts- und Finanzkrise beschworen. Dabei ist noch nicht wirklich klar, ob die aktuellen Zahlen eine reale wirtschaftliche Belebung widerspiegeln. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, der nach wie vor größten deutschen Privatbank, wendet sich entschieden gegen geplante höhere gesetzliche Anforderungen an das Eigenkapital für Verbriefungen und Vermögenswerte der Banken, damit diese einen größeren Liquiditätspuffer haben. Dies war von Vertetern der G20-Staaten auf dem Europäischen Bankenkongress in Frankfurt gefordert worden. Die Deutsche Bank ist Wortführer im internationalen Bankensystem. Sie zeichnet mit ihrer unverschämten Kontenkündigung unmittelbar verantwortlich für den dreisten Angriff auf die MLPD. Weiterlesen…

Der Iran richtet hin und der Westen schaut zu

DEUTSCHLAND | 21 – 11 – 2009 | In den Todeszellen des iranischen Regimes warten zwölf kurdische Gefangene auf den Tod. Zwei von ihnen können jeden Moment hingerichtet werden.
Am 11. November wurde der kurdische Gefangene Ihsan Fetahiyan im Gefängnis von Sine hingerichtet. Ein letztes Wiedersehen mit seinen Angehörigen wurde ihm verweigert. In seinem letzten Brief hatte Fetahiyan eine offene Antwort auf die Versuche des iranischen Regimes, das mit der Todesstrafe Kurden vom Widerstand abhalten will, gegeben: “Wenn die Herrschenden denken, sie könnten die kurdische Frage und Kurdistan abschaffen, indem sie mich töten, so ist das eine leere Illusion. Dieses Ziel werden sie niemals erreichen, auch nicht mit meinem Tod oder dem Tod weiterer Tausender kurdischer Jugendlicher. Mit jedem Tod entsteht
ein neues Leben.” Weiterlesen…

Solidarität mit allen besetzten Universitäten in Europa!

YDG | 19 – 11 – 2009 | Liebe Studierend/Innen,  Mit freude beobachten und beteiligen wir uns in euren Besetzungsaktionen und Protesten. Eurer Kampf gegen die Privatisierung und Kommerzialisierung der Bildung ist auch unserer.
Der Bildungsmarkt soll nach Imperialistischen Konzept internationalisiert werden. Konkret bedeutet das, dass einzelne module praktisch gut in andere Länder exportierbar sind und muss sich dafür an allgemeinen verbindlichen Standards messen lassen. Weiterlesen…

Education is not for $A£€!

YDG | 15- 11- 2009 | November 2008, April und Juni 2009- ein Streik nach dem anderen und wieder wurden unsere Forderungen von den Herrschenden nur für ihre Wahlpropaganda benutzt. Wir- SchülerInnen, StudentInnen, BildungsaktivistInnen- sind für ein gerechtes und kostenfreies Bildungssystem. Wir fordern Chancengleichheit und dass alle, die sich weiterbilden wollen, auch die Gelegen-heit dazu bekommen sollen- unabhängig von sozialer Stellung und Herkunft.
Wir kämpfen gegen die stetig steigenden Bildungskosten, die immer stärker werdenden Einflüsse von profitorientierten Unternehmen, Budgetkürzungen und die Kommerzialisierung und Privatisierung von Bildung weltweit. Bildung ist ein Menschenrecht und steht jedem zu! Weiterlesen…

Macht euch bereit für die Notfallproteste! Sie wollen Mumia Abu-Jamal umbringen – wir alle gemeinsam können das verhindern!

DEUTSCHLAND | 02 – 11 – 2009 | Seit 27 Jahren bereits sitzt der afro-amerikanische Journalist Mumia Abu-Jamal als politischer Gefangener im Todestrakt von Pennsylvania (USA). Sein Prozess und sein Urteil 1982 waren ein Muster an Rassismus und Klassenjustiz – der vorsitzende Richter verweigerte ihm das Geld für die Verteidigung und bezeichnete ihn als “N….r”, dem schlimmsten rassistischen Schimpfwort nach US-Standards. Der Staatsanwalt siebte sich eine Jury, die fast nur aus konservativen Weissen bestand und zeichnete dann vom Angeklagten das Bild eines eiskalten, linksradikalen Killers. In diesem von Rassismus und politischer Repression gekennzeichneten Prozess wurde der völlig chancenlose ehemalige Black Panther Pressesprecher zum Tode verurteilt. Die lebensfeindlichen Haftbedingungen im Todestrakt haben Mumia jedoch weder gebrochen noch zum Schweigen gebracht. Auch aus der Todeszelle gibt er nicht auf und schreibt gegen die Ungerechtigkeiten der kapitalistischen Gesellschaft. Weiterlesen…

“Eine Begrüßung der besonderen Art an die neue Regierung …” – Bundesweite Herbstdemonstration in Berlin

BERLIN | 26 – 10 – 2009 | Herzlich willkommen hießen Monika Gärtner-Engel von der Montagsdemo Gelsenkirchen und Antje Grütte von der Potsdamer Montagsdemo ab 11 Uhr die aus ganz Deutschland eintreffenden Teilnehmer zur 6. bundesweiten Demonstration der Hartz-IV-Gegner gegen die Regierung. Monika Gärtner-Engel: “Diese Demonstration ist eine Begrüßung der besonderen Art – und zwar an die neue Regierung. Sie ist aber auch eine Kampfansage an diese Regierung und all das, was sie an Plänen in ihren Schubladen hat, die nach und nach herauspurzeln und deutlich machen, auf was wir uns einstellen müssen. Aber wir sind gut gewappnet. Montag für Montag gehen wir auf die Straße, zäh, kampfstark und mit einer unverbrüchlichen Solidarität untereinander.” Weiterlesen…

Podiumsdiskussion in Augsburg: Wahlrecht für Migranten!

AUGSBURG | 22 – 10 – 2009 | In der Bundesrepublik Deutschland leben rund
15,3 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Laut dem Statistischen Bundesamt haben 7,3 Millionen von ihnen keine deutsche Staatsbürgerschaft.
4,6 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund stammen nicht aus Ländern der Europäischen Union.
Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der sogenannte Drittstaater beträgt mehr als 17 Jahre. Diese Menschen sind ein Teil der Gesellschaft. Sie haben, obwohl sie von allen politischen Entscheidungen in gleichem Umfang
betroen sind, keine Mitwirkungs- und Entscheidungsrechte.
Zu dieser Thematik gibt es mittlerweile zahlreiche Kampagnen die von einer breiten Öentlichkeit unterstützt wird. Deshalb laden wir Sie alle zu unserer
Podiumsdiskussion zum Thema „Wahlrecht für Migranten“ ein, um die Facetten dieser Thematik zu beleuchten und Lösungsansätze gemeinsam mit der Politik zu erarbeiten. Weiterlesen…

Montagsdemobewegung bekräftigt mit Demo in Berlin: Weg mit Hartz IV!

BERLIN | 16 – 10 – 2009 | Die Verabreichung von Beruhigungsmitteln war immer schon ein gängiges Täuschungsmanöver – nicht nur beim Pferdehandel. „Rosstäuschung“ nennt man die Meldung aus den Koalitionsverhandlungen der neuen CDU/FPD-Regierung, dass eine „Korrektur“ an Hartz IV vorgenommen und dieses Gesetz „entschärft“ würde. Weiterlesen…